Knapp eine Woche vor Ablauf einer von US-Präsident Donald Trump gesetzten Frist im Zollstreit hat dieser angekündigt, seine Handelspartner vermutlich ab Freitag über die für sie geltenden Strafzölle zu informieren. »Ich neige dazu, einen Brief zu verschicken und ihnen mitzuteilen, welche Zölle sie zahlen werden«, sagte Trump am Donnerstag (Ortszeit) vor Journalisten. »Das ist viel einfacher.« »Wir werden ein paar Briefe verschicken, wahrscheinlich ab morgen«, fügte Trump hinzu.

EU-Handelskommissar Maroš Šefčovič hofft, dass die Verhandlungen in Washington einen positiven Einfluss auf die US-Regierung haben werden. »Abschluss einer produktiven Arbeitswoche in Washington, D.C.«, schrieb Šefčovič in der Nacht zum Freitag im Onlinedienst X. Es sei gut gewesen, sich mit dem US-Handelsbeauftragten Jamieson Greer, Handelsminister Howard Lutnick und Finanzminister Scott Bessent zu treffen, fügte er hinzu und veröffentlichte ein Foto von sich und Greer.

Noch Gesprächsbedarf

Er sei nun auf dem Rückweg nach Brüssel, die Arbeit gehe weiter, erklärte der EU-Handelskommissar weiter. »Unser Ziel ist unverändert: ein gutes und ehrgeiziges transatlantisches Handelsabkommen.«

Vor seinem Besuch in Washington hatte er erklärt, dass Entwürfe für eine grundsätzliche Vereinbarung bereits vorlägen. Es gebe aber noch »viel zu besprechen«, betonte Šefčovič am Montag in Brüssel. Es wurde erwartet, dass beide Seiten zunächst eine grundsätzliche Vereinbarung schließen könnten, auf deren Grundlage dann weiter über einzelne Zollsätze verhandelt würde.

Die Zeit drängt: Am 9. Juli läuft eine von Trump gesetzte Frist im Zollstreit mit zahlreichen Handelspartnern, darunter die EU, ab. Die betroffenen Staaten versuchen nun, Vereinbarungen mit den USA zu treffen, um höhere Zölle abzuwenden. US-Beamte haben signalisiert, dass in den kommenden Tagen Abschlüsse mehrerer Handelsabkommen bekannt gegeben werden könnten.

Trump hatte im Frühjahr einen großen Streit mit zahlreichen Handelspartnern der USA weltweit vom Zaun gebrochen. Der US-Präsident verhängte zunächst hohe zusätzliche Zölle in unterschiedlicher Höhe und reduzierte sie dann kurz darauf wieder, um zu verhandeln.

Für die EU gilt seitdem für bestimmte Produkte wie Autos ein erhöhter Zollsatz von 25 Prozent, für Stahl- und Aluminiumprodukte liegt er bei 50 Prozent. Das wäre das Fünffache der derzeit gültigen zehn Prozent – dieser von Trump eingeführte Basiszollsatz für die meisten Waren ist ebenfalls bereits deutlich höher als das vorherige Zollniveau. Brüssel will sich mit Zollaufschlägen in Höhe von 50 Prozent revanchieren, wenn bis zum 9. Juli keine Einigung erzielt wird.