Die geplante Aufrüstung in Europa könnte sich negativ auf die Kreditwürdigkeit vieler Länder auswirken. Das geht aus einer Analyse der Ratingagentur Scope hervor.

Demnach müssen die Nato-Mitglieder in der Europäischen Union im Durchschnitt 1,3 Prozent ihres Bruttoinlandsprodukts (BIP) zusätzlich aufwenden. Das würde die jährlichen Verteidigungsausgaben von zuvor 360 auf über 600 Milliarden US-Dollar steigen lassen. Dadurch dürften das Haushaltsdefizit und die Staatsverschuldung vieler Länder deutlich zunehmen.

Hintergrund ist das jüngst vereinbarte neue Nato-Ziel für Verteidigungsausgaben. Künftig sollen die Mitgliedstaaten des Verteidigungsbündnisses mindestens 3,5 Prozent ihres Bruttoinlandsprodukts dafür ausgeben. Weitere 1,5 Prozent des BIP sind für sicherheitsrelevante Infrastruktur vorgesehen.

Laut Scope ist Deutschland von den Auswirkungen in absoluten Zahlen besonders stark betroffen, wenn auch durch hohe Bonität grundsätzlich gut aufgestellt. Nach dem Auslaufen des Sondervermögens für Verteidigung muss die Bundesregierung voraussichtlich jährlich mehr als 100 Milliarden Euro zusätzlich aufwenden, um die vereinbarten Ziele erreichen zu können.

Ohne drastische Einsparungen oder Steuererhöhungen drohe langfristig deshalb womöglich eine Verschlechterung der öffentlichen Finanzen, so die Ratingagentur.

Mehr Zusammenarbeit als Ausweg

Länder wie Frankreich, Italien und Belgien, die bereits jetzt Schwierigkeiten haben, ihre Defizite zu reduzieren, wären durch ein schlechteres Rating noch stärker gefährdet, so die Analyse.

Als Gegenmittel käme neben stärkeren Sparanstrengungen oder Steuererhöhungen insbesondere eine stärkere Zusammenarbeit auf EU-Ebene infrage, so Scope. Durch eine gemeinsame Verteidigungsfinanzierung könnten die Belastungen gleichmäßiger verteilt und die wirtschaftliche Stabilität gesichert werden.

Die EU-Staaten hatten sich erst im Mai auf das Finanzierungsinstrument Security Action for Europe (Safe) geeinigt. Es soll üppige Darlehen für die Aufrüstung der nationalen Armeen ermöglichen, die über den EU-Haushalt abgesichert sind.