Wegen weiterhin hoher Zinsen in den USA wünscht sich Präsident Donald Trump den Rücktritt von Zentralbankchef Jerome Powell. Trump beschimpft den Chef der mächtigen Notenbank Federal Reserve (Fed) immer wieder, weil er einen niedrigeren Leitzins will. Das würde die Wirtschaft ankurbeln und der Regierung viele Milliarden beim Schuldendienst sparen – nach Expertenansicht allerdings auch die Inflation anheizen.
Auf die Frage eines Journalisten, wie er zu Forderungen nach einem Rücktritt Powells stehe, sagte Trump im Weißen Haus: »Ich wünschte mir, er würde zurücktreten – falls er das will. Er hat einen lausigen Job gemacht.« Powell sei schlicht eine »dumme Person«. Mit einem deutlich niedrigeren Leitzins würde sich die Regierung beim Schuldendienst jährlich »Hunderte Milliarden« sparen, argumentierte Trump. Womöglich könnte man so bis zu 950 Milliarden US-Dollar sparen, sagte Trump.
Über den Leitzins entscheidet der Zentralbankrat
Er rechne damit, dass Powells Nachfolger die Zinsen senken werde. »Wenn ich glaube, dass jemand die Zinsen so belassen wird, wie sie sind, werde ich ihn nicht einsetzen«, sagte Trump. Er werde jemanden aufstellen, der die Zinsen senken wolle. »Davon gibt es eine Menge«, sagte Trump.
Trump wird den Nachfolger nominieren, der Senat muss der Personalie aber zustimmen. Über den Leitzins entscheidet der Zentralbankrat – nicht deren Chef allein, wie Trump gern nahelegt.
Powell ist noch knapp ein Jahr an der Spitze der Fed
Powell, den zunächst Trump während seiner ersten Amtszeit zum Chef der Notenbank gemacht hatte, steht noch knapp ein Jahr an der Spitze der Fed. Der Leitzins der von Gesetzes wegen unabhängigen Zentralbank liegt aktuell auf hohem Niveau in der Spanne von 4,25 bis 4,5 Prozent.
Die Notenbank argumentiert, dass der Arbeitsmarkt in den USA weiter robust ist und die Inflation immer noch etwas über ihrem Ziel von langfristig zwei Prozent liegt. Deswegen, so die Logik, gebe es keinen Bedarf, den Leitzins kurzfristig zu senken. Die Notenbank ist zudem angesichts von Trumps unberechenbarer Handelspolitik beunruhigt. Neue und höhere Zölle auf Einfuhren in die USA könnten Verbraucherpreise weiter steigen lassen, warnt Powell.